Datum: 06.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marktzeuln
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Marktzeuln
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.01.2023
2 Sanierung Bereich Bayern-, Franken- und Schlesierstraße - Vorstellung IVS
3 Bauangelegenheiten
3.1 Bauantrag: Anbau Kellerraum und Überdachung FlNr 793/3 Gmkg Marktzeuln (Ostaring 4)
3.2 soweit rechtzeitig eingehend
4 Schöffenwahl Bayern; Aufstellung einer Schöffen-Vorschlagsliste
5 Bekanntgaben und Sonstiges
5.1 Bekanntgabe: Waldverkauf Gemarkung Lettenreuth
5.2 Baugrunduntersuchung an der St 2191 zwischen Marktzeuln und Zettlitz
5.3 Bekanntgabe: Förderpreis für herausragende Leistungen im Natur- und Umweltschutz
5.4 soweit rechtzeitig eingehend
6 Anfragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung des Protokolls der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 1

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben.

Beschlussempfehlung

Die Niederschrift ist den Räten in Kopie zugegangen. Auf Befragung durch Ersten Bürgermeister Friedlein-Zech bestehen dazu keine Einwände, die Genehmigung wird erteilt.

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2. Sanierung Bereich Bayern-, Franken- und Schlesierstraße - Vorstellung IVS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 2

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Friedlein-Zech begrüßt Herrn Albrecht vom Ingenieurbüro IVS GmbH. Das Büro IVS hat in den vergangenen Wochen den Bestand des Bereichs der Bayern-, Franken-, Sudeten- und Schlesierstraße aufgenommen und eine grobe Kostenschätzung zur Sanierung dieser Straßen vorgenommen. Das gesamte Baugebiet entstand in den 1950er und 1960er Jahren. Im Vorfeld fand eine Besprechung mit dem Abwasserzweckverband (AZV) statt, um eine Lösung der Probleme bei Starkregenereignissen in der Schlesier- und der Frankenstraße zu erörtern. 
Zur Vorstellung seiner Untersuchungsergebnisse erteilt Bürgermeister Friedlein-Zech Herrn Albrecht das Wort.
Herr Albrecht machte deutlich, dass in diesem Bereich dringender Handlungsbedarf für die Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen besteht und sich zudem die Straßen in einem schlechten Zustand befinden. Im gesamten Bereich handelt es sich um ein Mischsystem. Beim Mischsystem werden alle Abwässer (Schmutz-, Fremd- und Regenwasser) als Mischwasser in einer gemeinsamen Leitung gemischt abgeführt werden. Die Alternative zu diesem System ist das Trennsystem, bei dem das Schmutzwasser und das Regenwasser in getrennten Kanälen abgeführt werden. Eine Umstellung auf ein Trennsystem ist nicht vorgesehen, da dies zu aufwendig wäre.
Vor allem an der Schnittstelle zwischen Schlesier- und Bayernstraße fehle ein Lückenschluss im Kanal. Die Belastung durch das Mischwasser könne auf mehrere Stränge verteilt werden. Ziel ist es daher, die dortige Lücke zu schließen. Zudem soll ein Überlaufwerk mit Schwellenhöhe eingerichtet werden, das zur hydraulischen Entlastung des Kanals diene. Diese Maßnahme hat oberste Priorität.
Auch bei den Wasserleitungen des Baugebiets aus den 1950er Jahren sieht Markus Albrecht Handlungsbedarf, etwa moderne Rohrleitungen nach aktuellen Standards. In diesem Zuge stellt sich auch die Frage nach der Ausrüstung mit modernen Medien, für die etwa ein Glasfasersystem Voraussetzung sei. 
Im Rahmen des ISEK-Programms sei es möglich die Marktstraße gestalterisch aufzuwerten, wofür Zuschüsse bis zu 60% möglich sind. Ziel sollte es sein, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu verbessern und das Marktgeschehen zu berücksichtigen. Die weiteren Straßen sind nicht im Gestaltungsbereich des ISEK enthalten.
Herr Albrecht legte die vorläufigen Kosten dieser Maßnahme unterteilt nach Straßenzügen dar. Er unterschied nach Vollausbau (Nutzungsdauer ca.50 Jahre) mit Kosten in Höhe von ca. 300€/m² und baulichen Erhaltung (Nutzungsdauer ca.35 Jahre) mit Kosten in Höhe von ca. 200€/m².



  
Erster Bürgermeister Friedlein-Zech erklärt, dass in Kürze die aktuellen Förderrichtlinien RZWas 2021 gemeinsam mit AZV und Wasserwirtschaft ausgelotet werden müssen, jedoch muss jedem klar sein, dass sich diese Maßnahmen aufgrund der hohen Kosten über mehrere Jahre hinziehen werden.
Zur Kenntnis

Diskussionsverlauf

Gemeinderat Erwin Grünbeck weist darauf hin, dass bis 2024 die Anträge für die RZWas gestellt werden müssen.

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3. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 3
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3.1. Bauantrag: Anbau Kellerraum und Überdachung FlNr 793/3 Gmkg Marktzeuln (Ostaring 4)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 3.1

Sachverhalt

Es liegt ein Bauantrag zum Anbau eines Kellerraums mit Überdachung am bestehenden Anwesen Ostaring 4 (Flurnummer 793/3, Gemarkung Marktzeuln) vor. Die derzeit bestehende Aufschüttung vor dem Balkon im Erdgeschoss soll hierfür abgetragen und aus dem Balkon eine Art Dachterrasse über dem neuen Kellerraum werden. Das Grundstück liegt im Gültigkeitsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans „Sandersgarten“.

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag sein gemeindliches Einvernehmen.

Beschluss

Der Marktgemeinderat erteilt dem Bauantrag sein gemeindliches Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2. soweit rechtzeitig eingehend

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 3.2
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4. Schöffenwahl Bayern; Aufstellung einer Schöffen-Vorschlagsliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 4

Sachverhalt

Für die Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern in der Amtsperiode 2024 bis 2028 findet derzeit die Wahl der Schöffen statt. Schöffen sind ehrenamtliche Richter in Strafsachen, die für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt werden. Sie kommen bei den Strafkammern der Landgerichte sowie bei den Schöffengerichten der Amtsgerichte zum Einsatz. Der Markt Marktzeuln wurde aufgefordert dem Amtsgericht Lichtenfels für die Wahl der Schöffen zwei Personen vorzuschlagen. Detaillierte Informationen können im Internet unter https://www.justiz.bayern.de/service/schoeffen/ abgerufen werden. 
Mit Aushang vom 31.01.2023 sind nunmehr alle Bürgerinnen und Bürger des Marktes Marktzeuln aufgefordert, Personen für die Schöffen-Vorschlagsliste zu benennen bzw. sich selbst zu bewerben. Die Vorschläge können bis zum Donnerstag, den 16.03.2023 im Rathaus Marktzeuln, Kanzlei, abgegeben werden, entsprechende Bewerbungsbögen liegen in der Kanzlei des Rathauses bereit oder können von der Homepage des Marktes Marktzeuln heruntergeladen werden.
Der Gemeinderat entscheidet dann in seiner Sitzung im April über die Aufnahme der vorgeschlagenen Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde, die anschließend öffentlich zu jedermanns Einsicht ausgelegt wird. 
Es besteht die Möglichkeit, binnen einer Woche nach Ende der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift Einspruch gegen die Vorschlagsliste einzulegen, bevor diese dann zusammen mit etwaigen Einsprüchen bis zum 05.06.2023 an das Amtsgericht Lichtenfels übermittelt wird.
Zur Kenntnis

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5. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 5
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5.1. Bekanntgabe: Waldverkauf Gemarkung Lettenreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 5.1

Sachverhalt

Der Markt Marktzeuln gibt den Verkauf von zwei Forstgrundstücken auf der Gemarkung Lettenreuth bekannt (Größe: 1,2130 ha und 0,6880 ha). Nähere Informationen erteilt das Bauamt im Rathaus Marktzeuln, Tel.: 09574/6236-22. Interessenten können sich bis zum 28.02.2023 bewerben.
Zur Kenntnis

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5.2. Baugrunduntersuchung an der St 2191 zwischen Marktzeuln und Zettlitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 5.2

Sachverhalt

Vom Landratsamt Lichtenfels liegt eine verkehrsrechtliche Anordnung vom 01.12.2022 wegen Arbeiten im Straßenraum vor. In der Zeit bis zum 31.03.2023 führt die Firma Bohr- und Brunnenbau Dippold aus Burgsambach im Auftrag des Staatlichen Bauamts Bamberg Baugrunduntersuchungen an der Staatsstraße 2191 zwischen Marktzeuln und Zettlitz durch. Die Straße wird halbseitig gesperrt, der Verkehr durch eine Ampelschaltung geregelt und die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h begrenzt. Der Gehweg wird vollständig gesperrt und ein Notweg eingerichtet.
Diese Baugrunduntersuchungen sind notwendig, da die Flutbrücken in diesem Bereich lt. Aussage des Staatlichen Bauamts instandgesetzt werden müssen. Frühestmöglicher Baubeginn soll jedoch erst im Jahr 2025 sein. Die Errichtung eines Radwegs im Zuge der Baumaßnahmen ist nach derzeitigem Stand nicht vorgesehen.
Zur Kenntnis

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5.3. Bekanntgabe: Förderpreis für herausragende Leistungen im Natur- und Umweltschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 5.3

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Friedlein-Zech weist daraufhin, dass der Landkreis Lichtenfels 2023 wieder einen Förderpreis für besondere Leistungen im Bereich Umwelt- und Naturschutz auslobt. Der Preis wird von der Sparkasse Coburg-Lichtenfels gestiftet und würdigt das ehrenamtliche Engagement einzelner Personen, Gruppen oder Vereine. Es können Bürger die für diesen Förderpreis in Frage kommen gemeldet werden. Entweder direkt im Rathaus oder über die Sparkasse Coburg-Lichtenfels.
Zur Kenntnis

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5.4. soweit rechtzeitig eingehend

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 5.4

Sachverhalt

Hierzu liegt nichts vor.

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6. Anfragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Marktzeuln) Marktgemeinderat 06.02.2023 ö 6

Sachverhalt

Gemeinderätin Tanja Degen erwähnt, dass am Abzweig Lucas-Cranach-Str./ Schwürbitzer Str. immer noch das Hinweisschild Apotheke hängt.  Erster Bürgermeister Friedlein-Zech wird die Verwaltung beauftragen, den ehemaligen Besitzer der Apotheke nochmals darauf ansprechen, dieses zu entfernen.
Zur Kenntnis

Datenstand vom 21.02.2024 09:12 Uhr